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Edgar Grande, Sophia Hunger, Swen Hutter, Eylem Kanol, Daniel Saldivia Gonzatti
WZB
Proteste und soziale Bewegungen sind ein elementarer und legitimer Teil der politischen Auseinandersetzung in demokratischen Systemen. Mehr noch: Bei der Bewältigung der gegenwärtigen Krise der Demokratie setzen Demokratieforscher*innen wie Donatella della Porta (2020) gerade auf die „progressive Kraft“ der sozialen Bewegungen. Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 war diese Art der politischen Beteiligung jedoch erheblich erschwert, insbesondere aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, durch die Demonstrationen nur unter erheblichen behördlichen Auflagen stattfinden durften, sofern sie nicht gänzlich verboten wurden. Gleichzeitig löste der politische Umgang mit der Pandemie nach einer kurzen Phase der weitgehenden Zustimmung eine immer größere Unzufriedenheit in der deutschen Bevölkerung aus. Das Ergebnis dieses Unmuts war eine neue Protestbewegung, der „Corona-Protest“ – genauer: öffentliche Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, die in der öffentlichen Wahrnehmung überwiegend auf Ablehnung stieß. In den etablierten Parteien, den staatlichen Sicherheitsbehörden und in großen Teilen der Medien wurde diese Protestbewegung zunehmend als Gefahr für die Demokratie gesehen und nicht als progressive Kraft.
Ist diese Befürchtung berechtigt? Ist der Corona-Protest tatsächlich eine Gefahr für die Demokratie, oder wurde sein progressives Potenzial von den Kritikern der neuen Protestbewegung bislang unterschätzt? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des vorliegenden Artikels, der einen Überblick über die politischen Potenziale des Corona-Protests und ihre Entwicklung in Deutschland gibt.
Edgar Grande, Sophia Hunger, Swen Hutter, Eylem Kanol, Daniel Saldivia Gonzatti: Eine Gefahr für die Demokratie? Politische Potenziale des Corona-Protests. In: Deutschland & Europa, Zeitschrift für Gemeinschaftskunde, Geschichte und Wirtschaft, Heft 84. Hrsg. von Landeszentrale für politische Bildung Baden Württemberg. S. 42-49. Dezember 2022. URL: https://www.deutschlandundeuropa.de/84_22/demokratie_krisenzeiten_bf.pdf.
